Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren

Neue Struktur und Ansprechpartner*innen im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Fri, 16 Sep 2011 16:16:00 +0200

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) hat eine neue Struktur umgesetzt, die auf der Vollversammlung Ende August beschlossen wurde. Die Geschäftsführung des ABS wurde damit abgeschafft und ins Koordinationsorgan integriert. Damit ist ein größerer Kreis an Personen für die Aufgaben im Bündnis zuständig.

Inhaltlich wurde der Kampf gegen die letzten Bundesländer mit allgemeinen Studiengebühren, Bayern und Niedersachsen, angesagt. Das ABS plant dazu eine Kampagne unter dem Motto „Ihr seid die Letzten!“ Darüber hinaus werden auch andere Formen von Studiengebühren wie Langzeitgebühren verstärkt in den Fokus genommen.

Die Pressearbeit wird zukünftig von einer eigenen Pressegruppe erledigt, die neuen Ansprechpartner*innen sind Mathilda Illich und Stefan Gleich, die bald auch über die bekannten ABS-Nummern erreichbar sind.

„Wir bedanken uns bei Nadine Berger und Amin Benaissa für ihr intensives Engagement im Bündnis. Sie waren die letzte ABS-Geschäftsführung und haben uns den Weg zur neuen, basisdemokratischeren Struktur geebnet“, erklären Mathilda Illich und Stefan Gleich abschließend.

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren begrüßt Abschaffung der nachgelagerten Studiengebühren in Hamburg

Wed, 14 Sep 2011 23:41:00 +0200

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) begrüßt den Senatsbeschluss Hamburgs, die nachgelagerten Studiengebühren abzuschaffen. Hamburg liegt damit im bundesweiten Trend der Abschaffung unsozialer Bildungsgebühren.

„Mit der Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg ist das Scheitern des vermeintlich sozial verträglichen 'Hamburger Modell' amtlich. Rund 60.000 Hamburger Studierende können aufatmen, weil sie nicht mit einem Studiengebühren-Schuldenberg die Hochschulen verlassen müssen“, begrüßt Mathilda Illich, Sprecherin des ABS, die Abschaffung.

Kritik sieht das ABS aber dennoch auch bei der Hamburger Gebührenabschaffung als angebracht an.

„Leider kommt die Abschaffung zwei Semester zu spät. Die Entscheidungsträger*innen in Hamburg haben immer noch nicht verstanden, welchen Stellenwert Bildungspolitik haben muss. Dass die späte Abschaffung mit finanziellen Sachzwängen begründet wird, ist ein Armutszeugnis für die SPD-Regierung“, kritisiert Stefan Gleich, ebenfalls Sprecher des ABS.

Das Versprechen des Hamburger Senats, den Wegfall zu kompensieren, ist für die chronisch unterfinanzierten Hochschulen kein Grund zum Aufatmen.

„Statt die Hochschulen mit der Kompensation der Gebühren nur auf dem bisherigen Finanzierungsniveau zu belassen, müssen die Ausgaben im Bildungsbereich insgesamt massiv erhöht werden. Mit den stark steigenden Studierendenzahlen zum kommenden Wintersemester muss auch eine ausreichende Finanzierung gewährleistet sein – davon sind wir derzeit aber weit entfernt!“, empört sich Gleich.

„Bayern und Niedersachsen, die letzten verbleibenden Bundesländer mit allgemeinen Studiengebühren, stehen jetzt noch stärker unter Druck, den Weg für eine bundesweite Gebührenfreiheit frei zu machen. Wir werden den Druck in den kommenden Monaten noch erhöhen!“, kündigt Mathilda Illich abschließend an.

Globaler Aktionstag für die Freilassung Maxwells und aller Politischen Gefangenen

Fri, 26 Aug 2011 14:45:00 +0200

Globaler Aktionstag für die Freilassung Maxwells und aller Politischen Gefangenen

5. September 2011

Dieser Aufruf wurde von Aktivist*innen auf der International Student Movement - Africa Plattform initiiert.

Wir rufen alle Studierenden, Studierendenausschüsse, Menschenrechtsorganisationen, politisch Aktive dazu auf, für die sofortige und bedingungslose Freilassung von Maxwell Dlamini (Vorsitzender der Swaziland National Union of Students) und aller politischen Gefangenen einzutreten. Maxwell wurde am 12. April aufgrund der falschen Anschuldigung, im Besitz von sprengstoffartigen Stoffen gewesen zu sein, festgenommen. Es ist indes klar, dass seine Festnahme auf sein aktives Engagement für die Rechte von Studierenden, insbesondere gegen eine Stipendienpolitik, die die Swazi-Regierung ohne Absprache der Studierenden durchgesetzt hat, zurück zu führen ist.

Im Mai schrieb Maxwell im Gefängnis seine Klausuren und bestand sein Diplom in Betriebswirtschaftlehre. Danach sollte er eigentlich automatisch in ein Graduiertenprogramm eingeschrieben werden, was ihm unter den gegebenen Umständen nicht möglich ist.

Aufgrund der Tatsache, dass die Anschuldigungen falsch sind und es dem Staat bislang offensichtlich nicht möglich war, die nötigen Beweise für den Fall zu liefern, fordert unter anderem der National Congress for Democratic Change Youth Assembly (NACODEC Youth Assembly) seine sofortige Freilassung. Maxwell muss sein Recht auf Bildung wahrnehmen können. Wir verlangen seine bedingungslose Freilassung.

WEITERE POLITISCHE GEFANGENE: Die Regierung von Swasiland hält momentan fünf politische Gefangene fest, weil sie sich wesentlich an den andauernden Auseinandersetzungen für Demokratie und Menschenrechte sowie für sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt in der Region beteiligten.
Diese Aktivistinnen werden wiederholt gefoltert. Familienangehörigen und Freundinnen wird der Zugang zu ihnen verwehrt. Ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich täglich, wobei ihnen angemessene medizinische Versorgung vorenthalten wird. Sie werden auf Grundlage von fadenscheinigen Vorwürfen festgehalten, weil die Regierung ihren Aktivismus als Bedrohung für die Herrschaft von King Mswati III wahrnimmt. Das Gesetz dient in Swasiland nur einer kleinen Elite. Unsere Genossinnen im Gefängnis haben keine Rechte.

Mit dem globalen Aktionstag möchten wir die unbedingte Freilassung aller politischen Gefangenen in Swasiland und auf der ganzen Welt forcieren sowie zu gemeinschaftlichen Aktionen aufrufen, um die Verhaftung von weiteren Aktivistinnen aufgrund ihres andauernden Kampfes für Demokratie und Freiheit zu verhindern.
Die Regierung dementiert, dass sie politische Gefangene festhält. Desweiteren streitet sie die Existenz politischer Flüchtlinge ab. Sie lügt wiederholt und unverfroren, um vernünftig und gerecht zu erscheinen. Während die Regierung tagt, wird die überwiegende Mehrheit der im Land lebenden Menschen unaufhörlich durch aufgezwungene Armmut und Degradierung unterdrückt. Gleichzeitig werden demokratische, soziale und wirtschaftliche Rechte verwehrt. Menschen, die sich gegen diese Ungerechtigkeit auflehnen, werden vom Staat angeklagt.

Wir rufen alle progressiven Gruppen, Organisationen, Einzelpersonen und sonstige Strukuren weltweit auf, am 5. September 2011 zu den jeweiligen Botschaften und Konsulaten von Swasiland in ihrer Region zu gehen, um mit vereinter Stimme die sofortige Freilassung von Maxwell Dlamini und aller politischen Gefangenen zu fordern. Natürlich sind auch alternative Aktionsformen willkommen, wenn ihr kein(e) entsprechende(s) Botschaft oder Konsulat in eurer Nähe habt. Der Aktionstag ist ein erster Schritt in Richtung der Legalisierung progressiver politischer Bewegungen in Swasiland und überall in der Welt. Im selben Rahmen streiten wir für das Recht auf Versammlungsfreiheit und für die sichere Rückkehr von politischen Flüchtlingen.

Turning Global Solidarity into Reality!

Bitte vergesst nicht eine Ankündigung eurer Aktion im Vorfeld sowie einen entsprechenden Bericht mit Bildern/Videos im nachhinein sobald wie möglich an ism.africa@gmail.com zu schicken. Das ist wichtig, damit alle Aktionen in Pressemitteilungen erwähnt und an Menschen weltweit weiterkommuniziert werden können.

Zwangsexmatrikulationen in Köln

Fri, 26 Aug 2011 09:35:00 +0200

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) stellt sich nachdrücklich gegen die aktuelle Entscheidung der Universität zu Köln, 32 Studierende aus Diplom- und Magisterstudiengängen zu exmatrikulieren. Das ABS setzt sich für den freien Zugang zu Bildung ein - eine Zwangsexmatrikulationspraxis steht dem diametral entgegen.

Insbesondere kritisiert das ABS die Zwangsexmatrikulation als Repressionsinstrument gegen politisches Engagement. "Gerade bei dem vorliegenden Fall an der Uni Köln drängt sich der Eindruck auf, dass es sich von professoraler Seite um eine Retourkutsche für die erfolgreiche Abschaffung der Studiengebühren in NRW handelt. Einige der betroffenen Studierenden waren in den Protesten für freie Bildung in NRW öffentlichkeitswirksam aktiv und haben so zur Abschaffung beigetragen.", bemerkt Nadine Berger.

Dabei kann die Notwendigkeit politischen Engagements nicht kleingeredet werden. "Gesellschaftlicher Fortschritt stellt sich nicht von alleine ein, sondern bedarf immer engagierter Menschen, die sich hierfür einsetzen. Die Abschaffung der Studiengebühren in NRW ist dafür ein Paradebeispiel. Solches Engagement müssen die Hochschulen ermöglichen und fördern, nicht behindern!", so Berger weiter.

Für einen solch beispielhaften Einsatz sind zudem im Hochschulrahmengesetz Schutzbestimmungen festgeschrieben, die in Köln vollkommen ignoriert werden. "Wir müssen annehmen, dass hier politische Differenzen bezüglich der Studiengebührenabschaffung nun im Nachhinein auf einer anderen Ebene ausgefochten werden sollen. Deshalb verurteilen wir jegliche Form von Zwangsexmatrikulationen - in Köln und anderswo", stellt Nadine Berger abschließend fest.

Einladung zur Vollversammlung

Fri, 19 Aug 2011 02:02:00 +0200

Einladung zur Vollversammlung

19. bis 21. August 2011 in Göttingen

Liebe Bündnispartner_innen,

ihr seid herzlich eingeladen zur Vollversammlung des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren vom 19. bis 21. August 2011 beim AStA der Universität Göttingen, Goßlerstraße 16a, 37073 Göttingen, . Zahlreiche Bundesländer haben ihre allgemeinen Studiengebühren in den vergangenen Monaten abgeschafft oder beschlossen, sie abzuschaffen. Ab 2012 wird es nur noch in Bayern und Niedersachsen allgemeine Studiengebühren geben. Wir wollen daher zusammen viele Fragen diskutieren: Wo steht das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren zurzeit? Wie reagieren wir auf diese neuen Umstände? Wie stellen wir das Aktionsbündnis in Zukunft auf? Dazu werden wir auf der Vollversammlung Workshops anbieten. Eine vorläufige Ablaufplan findet ihr in der Anlage. Alle Anträge findet ihr unter http://wiki.abs-bund.de/index.php/Struktur/Bündnis/Vollversammlung (Login: ,abs’, Passwort: ,intern’). Im Anschluss findet am Sonntagnachmittag die Mitgliederversammlung unseres Trägervereins statt, an der ihr gern teilnehmen könnt! Wir bieten euch in Göttingen eine Übernachtungsmöglichkeit an. Bitte bringt Schlafsäcke und Isomatten mit! Solltet ihr die Fahrtkosten nicht selbst tragen können, meldet euch bitte vorher bei der Geschäftsführung (info@abs-bund.de). Damit wir Essen und Getränke finanzieren können, bitten wir euch um einen freiwilligen Teilnahmebeitrag in Höhe von 20 Euro. Darüber hinaus könnt ihr unseren Flyer gegen Langzeitgebühren und die aktuelle ABS- Bündniszeitung bestellen. Bitte vervielfältigt diese Einladung und reicht sie an weitere Bündnispartner_innen in eurer Hochschule oder Organisation weiter, da nicht alle eigene Postanschriften haben.

Viele Grüße Amin Benaissa und Nadine Berger (Aktionsbündnis gegen Studiengebühren)

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Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
as ist das ABS?

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren führt seit 1998 den Kampf gegen Studiengebühren. Dem breiten Bündnis gehören u. a. Studierendenschaften, Hochschulgruppen, Gewerkschaften, Fachschaften, Initiativen, Parteien, Verbände, Dozent_innen und Einzelpersonen an. Uns verbindet alle eins, die radikale Ablehnung aller Bildungsgebühren. Das /ABS organisiert bzw. unterstützt Proteste vor Ort. Es gibt jedes Semester eine Zeitung heraus, publiziert Schriftreihen und stellt Referent_innen für Veranstaltungen bzw. Podiumsdiskussionen. Das /ABS analysiert die deutschen und internationalen Entwicklungen und betreibt Aufklärungsarbeit und Öffentlichkeitsarbeit durch Pressemitteilungen, Pressekonferenzen und Interviews. Das /ABS ist zurzeit noch strukturell an den Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften gebunden. Im August 2010 wurde der Trägerverein des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren gegründet. Diese neue Struktur soll die Arbeit des Bündnisses finanziell unterstützen und ein unabhängiges Agieren ermöglichen. Der Trägerverein befindet sich zurzeit noch in der Gründungsphase und soll in das Vereinsregister Darmstadt eingetragen werde

Wir fordern:

„die grundsätzliche individuelle Kostenfreiheit für alle weiterführenden Bildungswege. Dies bezieht sich nicht nur auf die Ablehnung der direkten Erhebung von Studiengebühren, sondern auch auf alle Modelle von Bildungsgutscheinen und privatem Bildungssparen.“

Wie könnt ihr euch beteiligen?

Meldet euch unter oder ruft einfach unter 0163-759084-1 oder 0163-759084-2 an. Nur durch die Beteiligung vieler lebt das Bündnis und arbeitet gemeinsam mit anderen hochschulpolitisch aktiven Menschen zusammen. Lasst uns gemeinsam kreativen Protest ausleben.

Ihr seid Alle herzlich eingeladen!

Sehr geehrte BündnispartnerInnen,

die momentane Situation des ABS und der Wunsch der letzten VV nach alternativen Organisationsstrukturen und neuen Partizipationsebenen hat dazu geführt, dass wir euch als KO folgenden Vorschlag machen wollen, wie die anliegenden Aufgaben für das ABS in der nächsten Legislaturperiode unserer Meinung nach angegangen werden können. Dieser Arbeitsprozess wurde seit der letzten VV auf mehreren KOs bearbeitet worden und mit der Geschäftsführung des ABS koordiniert.

Wir wollen mit dieser Ausschreibung keine Vorgaben machen, sondern nur eine Grundlage für eine hoffentlich aktive Mitarbeit im ABS schaffen. Diese Mitarbeit soll Hierarchie frei und emanzipiert und frei von jeglichen Partizipationshürden sein.

Es gibt jedoch unserer Meinung nach Arbeitsfelder die belegt werden müssen. Deshalb haben wir versucht diese Arbeitsfelder für kommende Mitglieder des Koordinierungsorgans (KO) des ABS zu beschreiben, damit sich interessierte BündnispartnerInnen schon im Vorfeld überlegen können, wo sie sich einbringen wollen.

Presse und Öffentlichkeitsarbeit

AnsprechpartnerIn für Pressevertreter und Kontakt zur Presse
Ausarbeitung von Pressemitteilungen
Archivieren von Pressemitteilungen

Organisation/Inneres

Organisation der Sitzungen, inkl. Anfragen bei potentiellen Ausrichtern und Einladungen
Organisation der Vollversammlungen inkl. zugehörigen Verschickungen
Protokolle
Klausurtagung zu Beginn der Amtszeit
Betreuung der Infoadresse
Weiterleiten der Informationen vom internen an den allgemeinen Verteiler
dezentrale Unterstützung von BündnispartnerInnen

Vernetzung/Externes

Regelmäßiger Besuch der Landesstudierendenvertretungen
Dauerhafter Kontakt und Besuch der BündnispartnerInnen vor Ort
Organisation von öffentlichen Auftritten
Betreuung der ABS Telefone

Finanzen (ohne Aquise)

Kontinuierlicher Überblick über die Finanzsituation
Regelmäßige Berichte an das Gesamt-KO
Freigabe von Überweisungen gemäß der Beschlüsse des KO gegenüber fzs/TV
Organisation der Finanz-Unterlagen (z.B. Sammeln und Archivieren von finanzrelevanten

Beschlüssen)

Finanzaquise

Einwerben von Geldern
Werben für den TV
Kontakt halten zu den TV-Mitgliedern, Ansprechpartner für diese
Vorstandfunktionen im TV

Neue Medien und Massenzeitung

Newsletter für das Bündnis (v.a. nach relevanten KO-Sitzungen)
Betreuung der Homepage in Zusammenarbeit mit anderen KF
Pflege der Verteiler
Redaktionsgruppe für die Massenzeitung

Diese Arbeitsfelder sollen gemeinsam im ABS-KO bearbeitet werden. Zudem sollen Sitzungen gemeinsam vorbereitet werden.

Durch die Integration der Geschäftsführung in die Struktur des Koordinierungsorgans steigt die auch die Verantwortung der einzelnen KO Mitglieder, wir bitten alle an einer Mitarbeit im KO Interessierten, sich dessen bewusst zu sein/ zu werden.

Vorläufige Tagesordnung

Vollversammlung am 19.-21. August 2011, beim AStA der Göttingen

Freitag, 19. August 2011
19:00 Uhr	Anreise
20:00 Uhr	Abendempfang des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
21:00 Uhr	Filmvorführung mit anschließender Diskussion
23:00 Uhr	Abendprogramm
Samstag, 20. August 2011
09:00 Uhr	Frühstück
10:00 Uhr	Formalia		Begrüßung
			Beschluss der Tagesordnung
			Fahrtkostenerstattung
11:00 Uhr	Berichte	Bündnispartner und Bündnispartnerinnen
		Koordinierungsorgan
		Geschäftsführung
		Trägerverein

13:00 Uhr	Mittagspause
14:00 Uhr	Bildungsgebühren im Überblick ( ReferentIn angefragt)
	Open space
17:00 Uhr	Strukturdebatte/KO-Konzept
19:00 Uhr	Abendessen
20:00 Uhr	Abendprogramm „Vernissage Langzeitstudiengebührenflyer“
Sonntag, 21. August 2011
09:00 Uhr	Frühstück
10:00 Uhr	Seminare	Vernetzungstreffen Niedersachsen/ Bayern
		Open space
		Privatisierung im Bildungsbereich ( ReferentIn angefragt)

12:00 Uhr	Anträge anschließend: Aufnahme neuer Bündnispartner_innen
13:30 Uhr	Mittagspause
ab 14:30 Uhr	Mitglieder_innenversammlung des Trägervereins

Studienkosten zum Teil von der Steuer absetzbar

Thu, 18 Aug 2011 16:00:00 +0200

Der Bundesfinanzhof hat positiv bezüglich der Abschreibung von Studium und Lehre entschieden. Informiert euch am besten weiter darüber im Internet. Es kann eine sehr gute Gelegenheit sein, zumindest einen Teil der Studienkosten wieder zubekommen! Hier eine kleine Auswahl an Artikeln dazu. http://www.tagesschau.de/inland/ausbildung132.html http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,780727,00.html http://www.ftd.de/politik/deutschland/:grundsatzurteil-des-bundesfinanzhofes-milliardengeschenk-fuer-studenten/60092501.html

Solidaritätserklärung mit den Bildungsprotesten in Chile

Sat, 13 Aug 2011 06:34:00 +0200

Nunmehr seit Anfang Juli gehen in Chile SchülerInnen, StudentInnen und LehrerInnen auf die Straße. Was als Protest gegen eine weitere Erhöhung der Studiengebühren im Hochschulwesen begann, entwickelte sich zu einer gesellschaftlichen Protestbewegung. Eine Protestbewegung gegen die seit der faschistischen Pinochet Diktatur unveränderten Verhältnisse nicht nur im Bildungssystem, sondern in allen Teilen des chilenischen Staatsapparates. Die chilenische Politik hat bewusst das Bildungssystem dazu benutzt, die bestehenden Machtverhältnisse innerhalb der chilenischen Gesellschaft aufrecht zu erhalten. Es gibt kaum Länder in denen die sozioökonomische Trennungen im Bildungssystem stärker ausgeprägt sind als in Chile.Die nun legitimen Proteste der Bevölkerung gegen diese staatlichen Ungerechtigkeiten, dürfen nicht mit Repressionen beantwortet werden.

Deshalb erklären wir, der AStA der Universität Hildesheim unsere uneingeschränkte Solidarität mit den AktivistInnen in Chile. Wir unterstützen ihre Forderungen nach einem kostenfreien Zugang zu Bildung und nach einer grundlegenden Reform des Bildungswesen und erklären uns mit dem Kampf gegen die immer noch in Chile vorhandenen faschistischen Strukturen solidarisch. Bildung ist ein Menschenrecht!Und die Einforderung dieses Menschenrechts darf nicht mit staatlichen Repressionen beantwortet werden, nirgendwo auf der Welt!

Deshalb fordern wir zusätzlich die bedingungslose Freilassung aller inhaftierten AktivistInnen und einen Stopp aller staatlichen Repressionen gegen alle Menschen in Chile die die legitimen Proteste unterstützen.

http://www.asta-hildesheim.de/uni-asta/hochschulpolitik/hopo-news/341-solidaritaetserklaerung-mit-den-bildungsprotesten-in-chile.html

Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern

Wed, 10 Aug 2011 06:00:00 +0200

Mit einer Pressekonferenz in München haben die bayrischen Piraten am 10. August den Einstieg in eine neue Aktion bekanntgegeben http://volksbegehren-studiengebuehren.de/ http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/08/16/volksbegehren-gegen-studiengebuhren-in-bayern/ http://de.avarty.com/blog/2011/08/piratenpartei-bayern-startet-volksbegehren-gegen-studiengebuhren/

Uneingeschränkte Solidarität mit den Aufständigen in Chlie und in den Vereinten Königreich

Tue, 09 Aug 2011 21:07:00 +0200

Wir erklären uns uneingeschränkt solidarisch mit den Bildungsprotesten in Chile! Sie sind das Ergebnis einer Kontinuität der faschistischen Politik von Diktator Pinochet, der bekanntlich auch mit deutschen Konservativen gut Freund war. Die negativen Folgen der dort schon seit Jahrzehnten verübten Privatisierung der Bildung werden uns bei einer Fortsetzung der jetzt praktizierten unsoliden und nicht vorausschauenden Ignoranz der Bundesregierung ebenfalls bald ereilen. So hat die Bundesregierung kürzlich erst wieder erklärt, dass sie in in Sponsorenverträgen zwischen Hochschulen und Unternehmen keine Gefahr für die Wissenschaftsfreiheit sieht. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Analysten bei der politischen Rechten zunehmend eine ideologisch motivierte Irrationalität feststellen. Gegenmaßnahmen, wie etwa der Aufstand im Vereinten Königreich, mit dem wir uns ebenfalls solidarisch erklären, sind dringend zu treffen. Deshalb fordern wir hiermit den Rücktritt der gesamten Bundesregierung!

Stellungnahme des AStA der Universität Hildesheim zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) vom 28. Juni 2011

Tue, 28 Jun 2011 05:23:00 +0200

Hannover. Die Landesregierung hat gestern die allgemeinen Studiengebühren abgeschafft - jedoch nur für ca. 100 Studierende in Niedersachsen, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben. Obwohl mittlerweile die Abschaffung der Studiengebühren auch in Hamburg und Baden-Württemberg kurz bevor steht, scheint Frau Wanka als Befürworterin der Studiengebühren in den Kommunalwahlkampf gehen zu wollen. Der von der Fraktion DIE LINKE vorgeschlagenen Änderungsantrag mit dem nicht nur die allgemeinen Studiengebühren abgeschafft werden sollten, sondern auch die Langzeit- und Verwaltungsgebühren, wurde von der CDU und FDP Mehrheit im Landtag abgewiesen. „Jede Form von Studiengebühren ist aus gesellschafts-, bildungs- und sozialpolitischen Gründen abzulehnen, daher müssen in Niedersachsen sofort alle Studiengebühren abgeschafft werden“, so Andreas Marx, Referent für Hochschulpolitik. Bildung ist ein öffentliches Gut und der ungehinderte Zugang zu Bildung ein Menschenrecht! Der Weg hin zu einer gebührenfreien Hochschulbildung ist eine Notwendigkeit, der sich Niedersachsen nicht entziehen kann. Wir, der AStA der Universität Hildesheim, verlangen, wie laut dem Gebührenkompass 82 % aller Studierenden in Niedersachsen, die sofortige Abschaffung aller Studiengebühren in Niedersachsen und unterstützen den Änderungsantrag, denn „es gibt keine gerechten Studiengebühren“! AStA der Universität Hildesheim

Lautstark gegen Studiengebühren

Sat, 25 Jun 2011 13:00:00 +0200

Rund 500 demonstrierten am 18. Mai in Göttingen gegen Studiengebühren. Auch Schüler*innen schlossen sich der Demo an, zu der der AStA zusammen mit anderen Göttinger Gruppen im Rahmen eines gemeinsamen Aktionstages gegen Studiengebühren von bayrischen und niedersächsischen Studierenden aufgerufen hatte. Die Demonstrierenden forderten die sofortige Abschaffung der Bildungsgebühren in diesen beiden Bundesländern. Derzeit halten lediglich Niedersachsen und Bayern noch an den Gebühren fest. Die Demo setzte sich um ca. 12:30 Uhr vom Zentralcampus aus mit lauten Sprechchören in Bewegung. Auf dem Weg zur Innenstadt schlossen sich noch weitere Studierende dem Demozug an, die durch Ansagen in Hörsälen auf die Demonstration aufmerksam gemacht wurden. Die über 500 Demonstrierenden zogen in einem Bogen durch die Innenstadt und beendeten die Demonstration mit einer Abschlusskundgebung am Weender Tor. „Es gibt keine guten Argumente, an einem Instrument festzuhalten, das die ohnehin starke soziale Selektion an den Hochschulen nachweislich verschärft. An einem Instrument, das Studierende vor enorme Anforderungen stellt, wenn sie bspw. den unflexiblen und arbeitsintensiven Bachelor-Studiengang auch noch mit Nebenjobs in Einklang bringen müssen“, betonte der AStA in einem Redebeitrag. Insbesondere stand in der Kritik, dass die Bedürfnisse von Studierenden weder in der Bildungspolitik des Landes, noch von der Uni beim Thema Studiengebühren angemessen berücksichtigt werden. „Wir sind es satt, die Leier zu hören, dass Studierende angeblich in alle Entscheidungen, auch über die Verwendung, einbezogen werden würden. Auch an der Göttinger Universität kann davon kaum die Rede sein“. Denn auch die Vorkommnisse um den geplanten Bau des neuen Studien- und Lernzentrums waren Thema auf der Demo. Durch eine Umfrage wurde den Studierenden vorgetäuscht, an den Entscheidungen mitwirken zu können, während sich die Universität bereits im Vorfeld auf den Bau festgelegt hatte. Auch das Göttinger Schüler*innen-Bündnis beteiligte sich an der Demonstration und forderte die Studierenden in einem Redebeitrag dazu auf, einen gemeinsamen solidarischen Kampf zu führen. „In den letzten zwei Jahren haben wir uns maßgeblich an den Protesten für Verbesserungen im Bildungssystem engagiert, bei denen unter anderem eine Verkleinerung der Klassengrößen, die Schaffung einer Schule für alle und die hinreichende Ausfinanzierung des gesamten Bildungssystems in allen Bereichen gefordert wurden“, betonten die Schüler*innen. Gerade Schüler*innen, die ein Studium anstreben, sind diejenigen, denen durch Studiengebühren ihre zukünftige Lebensplanung verbaut wird. Thema eines weiteren Beitrages waren die Arbeitsbedingungen von Studierenden, die als wissenschaftliche Hilfskräfte arbeiten. „In Göttingen wird in besonders miesen Verhältnissen gearbeitet. Ein so niedriger Stundenlohn, wie er hier gezahlt wird, ist die Ausnahme“, hieß es in einem Redebeitrag. Gerade qualifizierte Masterstudierende hätten häufig Probleme, Stellen an der Universität zu bekommen, da ihnen auch ein besserer Lohn zusteht. Deswegen versuche die Universität „so wenig Master wie möglich einzustellen, um so wenig Lohn wie möglich zahlen zu müssen.“, hieß es im Redebeitrag. „Die ersten Institute haben bereits angefangen, ihre Masterbeschäfigten zu einem Vertragsabschluss unterm Tarifniveau zu bringen. Was als Ausnahmeregelung gehandelt wird, ist aber nichts anderes als der Beginn der Tarifspirale.“ Eins ist sicher: Der Kampf gegen Studiengebühren wird solange weiter gehen, bis sie auch in Niedersachsen und Bayern abgeschafft sind. Die große Beteiligung an der Demo in Göttingen und den vielen Demos in Bayern (in München etwa waren über 3.000 Kommiliton*innen auf der Straße) haben gezeigt, dass die Studierenden sich noch lange nicht mit den Gebühren abgefunden haben. Aber eine Demo kann nur ein symbolischer Akt sein, um zu verdeutlichen, dass das Thema noch nicht vergessen ist. Der politische Druck gegenüber den Landesregierungen muss verstärkt werden – denn von allein den besseren Argumenten scheinen sie nicht gewillt, den legitimen Forderungen der Studierenden nach einem freien und kostenlosen Studium für alle nachzukommen.

Rot-rot verstärkt Bildungsnot

Mon, 20 Jun 2011 11:30:00 +0200

Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren erklärt seine Solidarität mit
den Studierenden an der Universität Potsdam, die gegenüber ihrem
derzeitigen Übergangspräsidenten Dr. Thomas Grünewald und seinem
Vorschlag, man solle über Studienkonten an der Potsdamer Uni
nachdenken, klar gemacht haben, dass Gebühren kein Weg zu einer
gerechten und nachhaltigen Hochschulfinanzierung sind.

"Dass Herr Grünewald, vormals als Vizepräsident die rechte Hand der
ehemaligen Unipräsidentin und derzeitigen Wissenbschaftsministerin
Prof. Sabine Kunst, diesen Vorschlag macht, erscheint in der
derzeitigen Situation geradezu grotesk. Studiengebühren sind fast
überall in der BRD auf dem Rückzug. Auch der ohnehin geringe Teil
derjenigen in der Bevölkerung, die für Bildungsgebühren plädieren,
wird immer geringer", erklärt Nadine Berger, Geschäftsführerin des ABS
und ergänzt: "Es ist doch absurd, dass fast zeitgleich zum
Beschluß der rot-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz, das
Studienkonten-Modell in ihrem Bundesland abzuschaffen, der rot-roten
Koalition in Brandenburg anscheinend nichts besseres einfällt, als
eben dieses - offensichtlich gescheiterte - Modell erneut zu
diskutieren."

Studienkonten sind eine besondere Form von Langzeitstudiengebühren,
die leider noch immer in veschiedenen Bundesländern erhoben werden,
obwohl sie nur negative Effekte zeitigen. "Langzeitgebühren sind
Strafgebühren, die es so nur in Deutschland gibt. Es ist sinnlos und
ungerecht, sie zu erheben, denn Studierende, die nur wenig studieren,
kosten die Hochschule auch entsprechend weniger. Sie treffen überdies
hinaus fast immer Studierende, die sich in
schwierigeren Lebenssituationen befinden, jene also, die neben dem
Studium ihren Lebensunterhalt selbst
verdienen, Kinder großziehen oder Angehörige pflegen müssen", so
Nadine Berger weiter.

"Anstatt über die Einführung von Studiengebühren - in welcher Form
auch immer - nachzudenken, sollte die rot-rote Landesregierung in
Brandenburg besser darüber nachdenken, wie sie zusätzliche Mittel für
die Hochschulfinanzierung bereitstellen kann. Die Möglichkeiten, an
anderen Stellen im Haushalt einzusparen oder auch neue Steuerformen
einzuführen, die nicht in erster Linie sozial Schwächere treffen, sind
beinahe unbegrenzt. Der derzeitige Versuch, an der Bildung
zu sparen und die dann fehlende Mittel von den Studierenden abpressen
zu wollen, verstärkt das derzeitige Elend im Hochschulwesen und ist
das Gegenteil
einer Politik der sozialen Gerechtigkeit. Derzeit muss in Brandenburg
leider konstatiert werden, dass Rot-rot die Bildungsnot verstärkt",
erklärt Nadine Berger abschließend.

07 Juni Sternmarsch „für die Zukunft - Aufbau statt Abbruch der Hamburger Hochschulen“

Tue, 07 Jun 2011 22:00:00 +0200

Staatsmacht attackiert Studierende mit Pfefferspray und Schlagstöcken

Bei dem Sternmarsch „für die Zukunft - Aufbau statt Abbruch der Hamburger Hochschulen“ an dem sich weit über 10.000 Menschen beteiligten kam es zum Ende der Demonstration immer wieder zu polizeilichen Übergriffen. So wurden wahllos Personalien festgestellt, DemonstrationsteilnehmerInnen abgefilmt und der Demonstrationszug von den staatlichen Repressionsorganen massiv begleitet. Ziel der StaatsschützerInnen war es die DemonstrationsteilnehmerInnen zu provozieren und den außerparlamentarischen Protest zu kriminalisieren. Da diese Versuche jedoch nicht gelangen entschied sich die Polizeiführung zu einem direkten Angriff auf das zuvor eingerichtete Camp auf dem Hamburger Rathausmarkt.

18:04Uhr begann der erste Angriff auf das Camp, so wurde Menschen gezielt ins Gesicht geschlagen und wahllos in die Menge Pfefferspray gesprüht. Verhaftungen wurden besonders gewaltbereit durchgeführt und mitgebrachte Zelte zur Gefahrenabwehr eingerissen und beschlagnahmt. Während des ganzen Einsatzes handelte die Polizei wahllos und verhältnisunmäßig. Ein klarer Grundrechtsabbau fand somit statt, mit dem Ziel der Machterhaltung. Die Repression diente also nur dem Zweck sich einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu entziehen. Wenn politisches Handeln und kritisches Denken in strafbare Handlungen umgedeutet wird, werden Gesellschaftspolitische Probleme dadurch nicht gelöst, sondern unterdrückt. Daher fordern wir die Freilassung aller politischen Gefangen und die sofortige Herausgabe aller beschlagnahmten Gegenstände sowie die sofortige Abschaffung aller Bildungsgebühren und die Ausfinanzierung der Hochschulen. Aktionsbündniss gegen Studiengebühren

Internationaler Kongress fordert Ausrichtung der Hochschulen ausschließlich an zivilen Forschung und Lehre. Netzwerk gegen Rüstungsforschung gegründet

Sat, 28 May 2011 14:32:00 +0200

Pressemitteilung

Internationaler Kongress fordert Ausrichtung der Hochschulen ausschließlich an zivilen Forschung und Lehre. Netzwerk gegen Rüstungsforschung gegründet

Vom 27.05 bis 29.05.2011 fand an der TU Braunschweig der erste Kongress seit mehr als 20 Jahren gegen Rüstungsforschung und für die Etablierung von Zivilklauseln statt.

Mehr als 100 Studierende, Hochschulangehörige sowie Gewerkschaftler erklärten“ Wir fordern friedliche und zivile Hochschulen, die ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden Wirwollen sinnvolle Beiträge zur friedlichen Lösung der Probleme und Konflikte dieser Welt leisten.“

Sehr bewusst als Ausdruck für die zivile und friedliche Orientierung haben sich Hochschulen in ihren Senaten und Selbstverwaltungsorganen für Zivilklauseln entschieden. Über Zivilklauseln verfügen Hochschulen in Bremen, Berlin, Dortmund, Konstanz, Oldenburg und Tübingen. An vielen anderen Hochschulen werden von Studierenden und Wissenschaftler/innen Zivilklauseln angestrebt oder eingefordert, wie z.B in Bochum. Der Kongress setzte sich für die Verteidigung der bestehenden Zivilklauseln ein und damit gegen die Versuche, diese zu unterlaufen oder abzuschaffen.

In der Erklärung, die die Veranstalter des Kongresses, zu denen neben dem FZS (Dachverband der Studierenden, Friedensorganisationen wie die Naturwissenschaftlerinitiative und die IALANA auch die Gewerkschaften ver.di und GEW gehörten, heißt es u.a.:

„Wir fordern Hochschulen, die in Wissenschaft, Forschung und Lehre ausschließlich dem Frieden verbunden sind. Dabei ist Frieden für uns mehr als Abwesenheit vom Krieg und Gewalt. Frieden beinhaltet die Einhaltung der Menschenrechte die Gestaltung von sozialen und ökologischen Lebensbedingungen für alle Menschen ohne Anwendung von Gewalt.

Wir fordern eine breite Diskussion um die gesellschaftliche Verantwortung der Wissenschaftlerinnen und des Wissenschaftlers aber auch der Institution Hochschule. Wissenschaft, Forschung und Lehre müssen dem Frieden und der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichtet sein. Wir stehen damit in der Tradition einer humanistisch verstandenen Wissenschaft eines Albert Einstein, Linus Pauling und Joseph Rotblat.

Unser Ziel ist eine breite gesellschaftliche Bewegung für den Frieden, für die Zivilklausel, für Friedensinhalte in Wissenschaft Forschung und Lehre an jeder Hochschule zu entwickeln und diese bundesweit zu vernetzen.“ (Die Erklärung ist beigefügt)

Auf dem Kongress wurde das Netzwerk

„Hochschulen für den Frieden! - Nein zur Kriegsforschung!- Ja zur Zivilklausel!“von allen Veranstalter Organisationen gegründet. Dieses versteht sich auch als Partner des vor dem Kongress initiierten internationalen Netzwerkes „Network against military research“.

Aktionstag gegen Studiengebühren am 26. Mai 2011 in Göttingen

Fri, 20 May 2011 05:15:00 +0200

In immer mehr Bundesländern wurden innerhalb der letzten Jahre Studiengebühren abgeschafft: Saarland, Hessen, NRW, bald auch in Hamburg und Baden-Württemberg. Übrig bleiben allein noch die Bundesländer Niedersachsen und Bayern, die nach wie vor an allgemeinen Studiengebühren festhalten wollen. Klar ist, Niedersachsen will sich mit aller Macht gegen eine Abschaffung der Studiengebühren wehren. Wissensschaftsministerin Johanna Wanka kündigt an: „Die Diskussion über Studiengebühren wird auf jeden Fall schwieriger, wenn nur noch zwei Bundesländer sie erheben“ - Abschaffung ist für sie allerdings keine Option. Statt die Gebühren endlich einzustampfen, wird nun versucht, Konzepte wie "nachgelagerte Gebühren" ins Gespräch zu bringen, um einem möglichen politischem Druck zu entgehen und der Debatte auszuweichen. Studiengebühren schränken Studierende im alltäglichen Leben ein und verschärfen soziale Ausschlüsse, die an bundesdeutschen Hochschulen ohnehin überdurchschnittlich stark wirken. Nicht selten zerstören sie Lebenspläne: Viele Studienanfänger*innen überlegen sich zweimal, ob sie sich ein Studium überhaupt leisten können und fangen gar nicht erst an. Studierende stehen nicht selten vor der Frage, wo das Geld für das nächste Semester herkommen soll, um das Studium zu Ende bringen zu können. Häufig führt das dazu, dass wir in einem direkten Abhängigkeitsverhältnis zu Verwandten stehen. Wir werden gezwungen prekäre Teilzeitarbeit auszuführen und einige Studierende müssen sogar zwangsweise Kredite aufnehmen. Doch hinter diesen individuell erscheinenden Problemen mit Studiengebühren steckt ein System: Als Disziplinierungsinstrument dienen sie im Wesentlichen der Umstrukturierung des Bildungssystems. Wir Studierenden sollen Bildung als Investition begreifen. Wir zahlen also für unsere spätere „erfolgreiche“ Karriere. Da muss eine Zurichtung durch die engen Vorgaben des Bachelor-Studiums gar nicht mehr an allen Ecken funktionieren – am Ende werden wir allein aus Angst vor den großen Schuldenbergen das Studium ohne einmal nach links und rechts gesehen zu haben in der Regelstudienzeit durchziehen wollen beziehungsweise müssen. Die Konsequenzen die daraus folgen, werden von der Landesregierung geleugnet und marginalisiert. Aber die Märchen, welche uns seit der Einführung der Studiengebühren erzählt werden, sind schon lange entzaubert. Um nur eines zu nennen: Studiengebühren seien sozialverträglich und gerecht. Für die, welche es sich leisten können, stellen die Gebühren sicherlich kein Hindernis dar zu studieren. Für Menschen aus einem finanziell schwachen Hintergrund ist und bleibt die Aussicht auf einen vier- bis fünfstelligen Schuldenbetrag durchaus ein Grund, ein Studium gar nicht erst zu beginnen. Aus einer neueren Studie des HIS geht etwa hervor, dass „[r]und die Hälfte der Bachelorstudierenden glaubt [..], auf das Masterstudium verzichten zu müssen, weil die finanziellen Voraussetzungen für ein weiteres Studium fehlen oder die Studiengebühren die finanziellen Möglichkeiten übersteigen werden." Daraus kann nur eine Konsequenz folgen: Studiengebühren müssen auch in Niedersachsen und Bayern in jeglicher Form abgeschafft werden. Deswegen ruft der AStA zu einem Aktionstag am 26.05. auf. Demo am 26.05., Auftaktkundgebung um 12:00 Uhr auf dem Zentralcampus. Gemeinsam gegen Studiengebühren!

Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren

Neue Struktur und Ansprechpartner*innen im Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren begrüßt Abschaffung der nachgelagerten Studiengebühren in Hamburg

Globaler Aktionstag für die Freilassung Maxwells und aller Politischen Gefangenen

Turning Global Solidarity into Reality!

Zwangsexmatrikulationen in Köln

Einladung zur Vollversammlung

Einladung zur Vollversammlung

19. bis 21. August 2011 in Göttingen

W Aktionsbündnis gegen Studiengebühren as ist das ABS?

Wir fordern:

Wie könnt ihr euch beteiligen?

Vorläufige Tagesordnung

Studienkosten zum Teil von der Steuer absetzbar

Solidaritätserklärung mit den Bildungsprotesten in Chile

Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern

Uneingeschränkte Solidarität mit den Aufständigen in Chlie und in den Vereinten Königreich

Stellungnahme des AStA der Universität Hildesheim zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) vom 28. Juni 2011

Lautstark gegen Studiengebühren

Rot-rot verstärkt Bildungsnot

07 Juni Sternmarsch „für die Zukunft - Aufbau statt Abbruch der Hamburger Hochschulen“

Internationaler Kongress fordert Ausrichtung der Hochschulen ausschließlich an zivilen Forschung und Lehre. Netzwerk gegen Rüstungsforschung gegründet

Aktionstag gegen Studiengebühren am 26. Mai 2011 in Göttingen

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Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
as ist das ABS?